ich war gestern mehr als enttäuscht über unsere Kanzlerin, habe aber mein Urteil über die ganze Vorgehensweise durch Kommentare eines klugen Users (Seniorbook.de) relativieren können. Ein paar Auszüge möchte ich hier einfügen. Ich fühle mich total überfordert, denn Politik ist inzwischen dermaßen komplex geworden und ich möchte nicht in der Haut unserer Kanzlerin stecken. Ich sehe da auch kein Kuschen mehr der Kanzlerin,sondern es wird eine Lektion erteilt in Sachen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Hätte sie die Ermächtigung zum § 103 nicht erteilt, wäre ohnehin der selbe Sachverhalt nach § 185 ohne ihre Ermächtigung überprüft worden. Zudem auch die zivilrechtliche Unterlassungserklärung.

Es hätte keinen Sinn gemacht, die Ermächtigung zu verweigern…
Ein anderes Ergebnis ist viel wichtiger – jetzt bekommt Herr Erdogan die Unabhängigkeit der Justiz zu spüren. Die werden eine Entscheidung in jedem Fall begründen und veröffentlichen.

Ich wage mal eine Prognose, dass eine Einstellung des Verfahrens mit Geldauflage im Bereich des Wahrscheinlichen liegt. Sollte aber er allein dem nicht zustimmen, liegt eine Hauptverhandlung mit Freispruch in greifbarer Nähe – und das mit vollem Öffentlichkeitsgrundsatz der Presse.

Das täte ihm mehr weh.
Ein anderes Ergebnis ist viel wichtiger – jetzt bekommt Herr Erdogan die Unabhängigkeit der Justiz zu spüren. Die werden eine Entscheidung in jedem Fall begründen und veröffentlichen.

Ich bin mir sicher, dass Erdogan zum Schluß die Breitseiten von drei Stellen bekommt. Ist er nicht damit einverstanden – so ja sein Anwalt – geht er weiter. Das wird sich sehr negativ auf ihn in der Türkei auswirken. Die lernen dann kennen, dass ein Staatspräsident nicht alles darf – und die werden sehr nachdenklich werden, was der mit ihnen in der Türkei macht..
ch glaube, sie hat erst einmal in einem persönlichen Gespräche mit Herrn Erdogan versucht, die Sache aus der Welt zu schaffen. Auch sie wurde oft beleidigt, ohne von ihrem Antragsrecht auf Strafverfolgung Gebrauch zu machen.

Auch andere Politiker hatten diese Größe – so etwas muß man aushalten-

Niemand hat m.E. damit gerechnet, dass der Erdogan weitergeht – das war zuletzt in den 60-iger Jahren durch den Schah von Persien…

Dadurch hat sich Herr Erdogan aber als kleingeistig erwiesen – eines Amtes eines Staatsoberhauptes nicht würdig, da man ganz andere Sorgen in dem Amt hat.

Den § 104 a – der Ermächtigung durch die Regierung hatte niemand auf dem Schirm..Ab dieser Zeit überschlugen sich die Dinge.

Dann hat Herr Erdogan noch einen nachgelegt, den 185 – die Beleidigung für jedermann, wohl aus Angst, dass Merkel kein grünes Licht geben würde.

Und dann noch die Unterlassungserklärung…

So etwas macht kein Staatsmann – kein Putin oder wer auch immer..

Ich weiß nicht was Erdogan will – sein System geht hier nicht.

Daher wird er mehr Schaden nehmen, als ihm lieb ist. Die Gerichte werden ihre Entscheidungen veröffentlichen und alles ist im Internet lesbar. Die ganze Türkei sieht, dass es auch anders geht – nich lebenslang – sondern allenfalls im Rechtsstaat eine Petitesse,
Ich glaube, sie hat erst einmal in einem persönlichen Gespräche mit Herrn Erdogan versucht, die Sache aus der Welt zu schaffen. Auch sie wurde oft beleidigt, ohne von ihrem Antragsrecht auf Strafverfolgung Gebrauch zu machen.

Auch andere Politiker hatten diese Größe – so etwas muß man aushalten-

Niemand hat m.E. damit gerechnet, dass der Erdogan weitergeht – das war zuletzt in den 60-iger Jahren durch den Schah von Persien…

Dadurch hat sich Herr Erdogan aber als kleingeistig erwiesen – eines Amtes eines Staatsoberhauptes nicht würdig, da man ganz andere Sorgen in dem Amt hat.

Den § 104 a – der Ermächtigung durch die Regierung hatte niemand auf dem Schirm..Ab dieser Zeit überschlugen sich die Dinge.,(Elmar W.)

in diesem Sinne wünsche ich ein schönes Wochenende

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